Käthe-Kollwitz-Schule

Heftiger Streit zwischen Regierung und Opposition im Landtag

Vier Politik-Kurse konnten sich bei ihrem Besuch des Landtags am Donnerstag, den 19.08.2010 einen ersten Eindruck von der Atmosphäre im Landtag verschaffen.

Nach der Eröffnung der Sitzung durch den Landtagspräsidenten herrscht ein reges Kommen und Gehen. Obwohl eifrig zustimmend geklopft wird, hat man nicht den Eindruck, dass konzentriert zugehört wird. Der Eindruck wird geprägt von redenden, telefonierenden, zeitungslesenden und aktenbearbeitenden Abgeordneten. Man erkennt deutlich, dass es hier nicht um die Meinungsbildung unter den Abgeordneten geht, sondern um ein Schaulaufen für die Presse: Angriffe und Verteidigung zwischen Regierung und Opposition, eine Diskussion für die Öffentlichkeit.

Innenminister Schünemann verteidigt den Polizeieinsatz bei den Demonstrationen in Bad Nenndorf gegen scharfe Vorwürfe der Oppositon, er habe die Gefahrenlage falsch eingeschätzt und überzogen reagiert.

Die Schüler diskutieren mit dem Abgeordneten Stefan Politze über das derzeitige Unterrichtsthema: BVG-Urteil zu Hartz IV. k-p